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Wählen gehen – für Klima, Umwelt und Tiere

Am Sonntag, 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dieses ist das einzige europäische Gremium, das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werden kann. Sehen wir diese Wahl als Chance, unseren Forderungen nach mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz Ausdruck zu verleihen. Verbesserungen in diesen Bereichen gehen noch sehr langsam voran. Einige kleine Erfolge konnte das Europäische Parlament dennoch erzielen. Damit noch mehr gelingt: Jede Stimme zählt!
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Wir können die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen! (Foto: Pixabay, Leonardo1982)

Europäisches Parlament stimmt für weniger Plastik

Mehr als 80% der Abfälle im Meer sind Plastikmüll. Die kürzlich beschlossenen Vorschriften betreffen jene Kunststoffartikel, die am häufigsten an Stränden und im Meer gefunden werden. Etliche Einwegprodukte, für die es umweltfreundlichere bzw. wiederverwendbare Alternativen gibt, müssen spätestens ab 2021 vom Markt genommen werden. Dazu zählen u.a. Wattestäbchen, Einweggeschirr und -besteck sowie Trinkhalme. Außerdem dürfen ab 2024 Getränkebehälter aus Kunststoff nur verwendet werden, wenn Verschlüsse und Deckel am Behälter befestigt sind. Der Verbrauch von Produkten, für die es bisher keine nachhaltigere Alternative gibt, soll deutlich reduziert werden. Hersteller von Produkten, die von der Richtlinie betroffen sind, sollen sich künftig an Kosten für Reinigungsaktionen und Abfallmanagement beteiligen. Gleichzeitig wird ein Fokus auf Sammlung und Recycling gelegt. Neue PET-Plastikflaschen sollen bis 2025 zu mindestens 25 Prozent und bis 2030 zu mindestens 30 Prozent aus recyceltem Plastik bestehen.

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Reform des Lebensmittelrechts als kleiner Schritt zum Verbot von Glyphosat (Foto: Pixabay, 1737576)

Glyphosat – umstritten und vielleicht bald verboten?

Glyphosat ist ein vom US-Konzern Monsanto (mittlerweile übernommen von Bayer) entwickelter Wirkstoff, der als Unkrautvernichtungsmittel großflächig in der konventionellen Landwirtschaft eingesetzt wird. Die Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation WHO hat Glyphosat 2015 als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ eingestuft. EU-Behörden hielten es weiterhin für unbedenklich und so wurde Ende 2017 die Genehmigung für die Verwendung für weitere fünf Jahre verlängert. Ende 2022 wird über die weitere Zulassung entschieden.

Die kürzlich abgesegnete Reform des Lebensmittelrechts könnte der nächste Schritt zum endgültigen Verbot sein. Diese sorgt für mehr Transparenz in den Zulassungsverfahren für lebensmittelrelevante Chemikalien (Pestizide, Zusatzstoffe in Lebensmitteln, usw.). Herstellerstudien müssen in Zukunft bereits in der Frühphase des Verfahrens öffentlich einsehbar sein. Außerdem müssen sämtliche relevante Studien der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) gemeldet werden. Dadurch sollen Konzerne nachteilige Studien im Rahmen des Bewertungsverfahrens nicht mehr zurückhalten können.

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Stimme abgeben für noch mehr Schutz für Bienen und andere Insekten! (Foto: Pixabay, PollyDot)

Schutz für Bienen

In der EU wurden 2018 drei bienenschädliche Insektizide aus der Gruppe der Neonicotinoide für die Ausbringung im Freiland verboten und nur mehr für die Nutzung in Gewächshäusern zugelassen. Wünschenswert wären ein generelles Verbot dieser Insektizidgruppe sowie der Einsatz alternativer Möglichkeiten zum Schutz von Pflanzen. Die ebenfalls 2018 neu gegründete EU-Bienenpartnerschaft ist ein weiterer Schritt in den Bemühungen zum Schutz von Bienen und anderen bestäubenden Insekten. Ziel der Partnerschaft ist die Verbesserung der Erhebung und gemeinsamen Nutzung von Daten, um Instrumente zur Bewertung der Bienengesundheit als Unterstützung für Imker und Landwirte zu entwickeln.

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Der Schwerlastverkehr soll weniger klimaschädlich werden (Foto: Pixabay, Gerhard Gellinger)

Verbindliche Klimaschutzziele für LKWs

Neue LKW-Modelle sollen bis 2025 im Durchschnitt 15% und bis 2030 mindestens 30% weniger Kohlendioxid ausstoßen als bisher. Das Europäische Parlament bestätigte Anfang des Jahres diese mit den EU-Ländern vereinbarten Vorgaben. Der Rat der Mitgliedsländer muss nun formal zustimmen, dann können die neuen Regeln in Kraft treten. Sie sollen dazu beitragen, den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen im Straßenverkehr deutlich zu verringern. Die Vorschriften sollen auch Entwicklung und Einsatz neuer Technik voranbringen. Den Herstellern ist vorgeschrieben, dass 2025 mindestens 2% der neu verkauften Fahrzeuge keine oder fast keine Treibhausgase mehr ausstoßen dürfen.

Es gibt noch viel zu tun – packen wir’s an! Mit einer Stimme für diejenigen VertreterInnen im Europäischen Parlament, die für Klima-, Umwelt- und Tierschutz einstehen.

 

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Ein Artikel von Sabrina

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